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Detailergebnis zu DOK-Nr. 57935

Stehen wir vor einem Paradigmenwechsel in der Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur?

Autoren	R. Haase
Sachgebiete	2.0 Allgemeines

Straße und Autobahn 57 (2006) Nr. 11, S. 678-683, zahlr. Q

Die Sicherung einer nachhaltigen Mobilität verlangt eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur. Da ihre Finanzierung aus öffentlichen Haushaltsmitteln auf Dauer gefährdet erscheint, bedarf es eines Übergangs von der Steuer- zur Nutzerfinanzierung besonders im Straßenverkehr. Dafür sprechen eine Vielzahl von international bewährten Anwendungslösungen und wissenschaftlichen Gutachten aus Deutschland. Auch die Europäische Kommission favorisiert ein solches Modell, das bei Inkrafttreten in nationales Recht umzusetzen wäre. Auf der Grundlage eines verkehrspolitischen Gesamtkonzepts sollten deshalb alle Fahrzeugkategorien in die Erfassung von Mautgebühren auf Bundesfernstraßen nach regionalen und zeitlichen Aspekten eingebunden werden, wobei die EU-Wegekostenrechnung konsequent anzuwenden ist. Die erwirtschafteten Finanzmittel sind zweckgebunden für den Ausbau und die Erhaltung dieses Straßennetzes einzusetzen. City-Pricing stellt eine abgeleitete Variante zur umweltorientierten Entlastung der Stadtstraßen im Sinne der Verkehrsverlagerung auf den öffentlichen Personennahverkehr dar.