Detailergebnis zu DOK-Nr. 58244
Die (Gebühren-) Belastung von Verkehrsinfrastrukturen als Grundlage eines Quasi-Markts für Straßeninfrastrukturdienste (Orig. franz./engl.: La tarification des infrastructures de transport, base d'un quasi-marché de services d'un infrastructure routière / Transport infrastructure charges as a basis for a quasi-market for road infrastructure services)
| Autoren |
A. Kopp |
|---|---|
| Sachgebiete |
1.0 Allgemeines 2.0 Allgemeines |
Routes Roads (2006) Nr. 332, S. 38-51, 5 B
Das Weißbuch der Europäischen Kommission über Kosten/Gebühren für die Nutzung von Infrastrukturen hat eine breite Diskussion ausgelöst. Eine ähnliche, aber engere Diskussion über die "Preis/Wert-Relation" (value pricing) der Straßennutzung ist in den USA im Gange, die sich darauf konzentriert, vorhandene Straßensysteme (unabhängig von den kostenfrei benutzbaren Fahrstreifen) durch zusätzliche, gegen eine Gebühr benutzbare Schnellfahrstreifen zu erweitern. Diese Diskussionen hatten oder haben zum Ziel, die Verkehrsnachfrage einzugrenzen und z.B. externe Kosten in die internen einzubeziehen (gemeint sind hauptsächlich Umwelt und Sicherheit), sowie das Ganze über die Höhe der Gebühren zu steuern. Trotz langer Diskussionen sind zahlreiche Akteure und Verkehrsanalysten über die geringe Umsetzung der gewonnenen Erkenntnisse durch den Staat enttäuscht. Während es Tarifierungen gibt (z.B. innerstädtische Maut in London oder die Lkw-Maut in Deutschland) weichen die Regeln sehr erheblich von den empfohlenen Prinzipien ab. Die politische Zurückhaltung bei der breiteren oder allgemeinen Einführung ist weiterhin sehr groß. Daraus ergeben sich neue Fragen, die bisher vernachlässigt wurden, wie z.B.: kann man einen Quasi-Markt für Infrastukturdienste planen, müssten dafür bisherige Tarifierungs- oder Preisregeln verändert werden, kann ein System der Geringstkosten auf entfernungsabhängige Gebühren abgestellt werden, wie kann eine bessere Akzeptanz von Mautgebühren in der Öffentlichkeit erreicht werden, wie kann sichergestellt werden, dass die Mauteinnahmen wirklich den Straßeninfrastrukturen zugute kommen. Prinzipien der Tarifgestaltung und der Kostenrückgewinnung werden diskutiert sowie die externen Nutzungskosten (als solche sind die außerhalb der reinen Schadensentwicklung sich ergebenden Kosten zu verstehen, besonders Staukosten sowie durch den Verkehr verursachte Umweltkosten). Ein Ausblick gilt den volkswirtschaftlichen Aspekten von Straßenfonds.