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Detailergebnis zu DOK-Nr. 58433

Mobility Pricing Recht geben

Autoren	M. Winiker
Sachgebiete	2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren

Straße und Verkehr 92 (2006) H. 12, S. 18-19

Die Bundesverfassung der Schweiz schließt flächenbezogene Mobility Pricing-Systeme strikt aus. Bisher bewilligte Ausnahmen beziehen sich stets auf einzelne Objekte (Objectpricing z. B. bei Tunnelanlagen). Dieser Aufsatz fasst die im Rahmen des Forschungsprojekts Mobility Pricing erarbeiteten rechtlichen Konsequenzen, die mit der Einführung flächenbezogener Konzepte verbunden wären, zusammen. Dabei geht die Autorin nicht nur auf die erforderlichen Änderungen der Bundesverfassung ein, sondern sieht vor allem Änderungsbedarf in der Struktur der föderalistischen Kompetenzen sowie in der Aufgabenverteilung zwischen dem privaten und dem öffentlichen Bereich.