Zurück Vor

Detailergebnis zu DOK-Nr. 58532

Neue kommunale Finanzierungsinstrumente im Verkehr

Autoren	T. Bracher M. Weidauer
Sachgebiete	2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren 5.3 Stadtverkehr (Allgemeines, Planungsgrundlagen)

Handbuch der kommunalen Verkehrsplanung. Heidelberg: Wichmann Verlag. - Loseblattsammlung, 45. Lieferung, 2006, 17 S., 2 T, 8 Q

Die Autoren stellen - ausgehend von den Aufgaben der Kommunen im Verkehr - die Finanzierungsmöglichkeiten, die zurzeit zur Verfügung stehen, dar. Sie stellen fest, dass vor allem Mittel für die Unterhaltung und den Betrieb im Verkehr fehlen. Außerdem wird bei den heutigen Finanzierungsinstrumenten das Verursacherprinzip nicht genügend beachtet. Es werden neue Möglichkeiten der Finanzierung vorgestellt und bewertet, die diesem Aspekt gerecht werden. Dazu zählen Abgaben auf Fahrzeugbenutzung und -besitz, wie Maut (fahrleistungsabhängig), Straßennutzer- und Parkgebühren, Parkvignette und Kfz-Abgaben sowie Grundbesitzabgaben, die auch Erschließungsbeiträge für den ÖPNV und Beiträge für den Straßenausbau oder Arbeitgeberabgaben als Verursacher und Stellplatzgebühren umfassen. Diese Finanzierungsinstrumente werden hinsichtlich ihrer Lenkungswirkung, des Erhebungsaufwands und ihres Einnahmenpotenzials bewertet. Daraus lässt sich ablesen, welche Maßnahmen auch kurzfristig zur Verbesserung der Finanzierung der Kommunen und einer verursachergerechteren Kostenauslastung beitragen.