Detailergebnis zu DOK-Nr. 58754
Das Recht der Refinanzierung öffentlicher Straßen
| Autoren |
M. Sauthoff |
|---|---|
| Sachgebiete |
2.0 Allgemeines |
Fairer Preis für Mobilität: Straßenbenutzungsgebühren als Instrument zur Steuerung von Verkehrsströmen - 2. Greifswalder Forum Umwelt und Verkehr 2006. Berlin: Lexxion, 2007 (Schriftenreihe Umwelt-Recht-Gesellschaft; 4) S. 105-170
Der Beitrag widmet sich der unmittelbaren oder mittelbaren Heranziehung öffentlich-rechtlicher Körperschaften oder Privater zur Finanzierung von Aufgaben der Straßenbaulast. Dabei soll die Refinanzierung im Sinne der Finanzierung des Baus, des Ausbaus, der Verbesserung und der Unterhaltung öffentlicher Straßen durch einen anderen Dritten als den eigentlich Verpflichteten, in der Regel den Straßenbaulastträger, verstanden werden. Im Vordergrund steht die Refinanzierung durch Private, u. a. Anlieger und Nutzer der Straße. Die Ausführungen in dem Beitrag sollen einen Überblick über die bestehenden Möglichkeiten der Refinanzierung geben, die nach geltender Rechtslage realisiert werden können.