Detailergebnis zu DOK-Nr. 58760
Straßenbenutzungsgebühren als Element einer nachhaltigen Verkehrspolitik
| Autoren |
M. Rodi |
|---|---|
| Sachgebiete |
2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren |
Fairer Preis für Mobilität: Straßenbenutzungsgebühren als Instrument zur Steuerung von Verkehrsströmen - 2. Greifswalder Forum Umwelt und Verkehr 2006. Berlin: Lexxion, 2007 (Schriftenreihe Umwelt-Recht-Gesellschaft; 4) S. 31-66
Neben der Energiepolitik stellt die Verkehrspolitik die größte Herausforderung bei der Entwicklung nachhaltiger Politikstrategien dar. Die von Artikel 2 EGV postulierte Förderung einer harmonischen, ausgewogenen und nachhaltigen Entwicklung des Wirtschaftslebens einerseits und eines hohen Maßes an Umweltschutz und Verbesserung der Umweltqualität andererseits führt notwendig über eine nachhaltige Verkehrspolitik. Eine "Weichenstellung für die Zukunft" sieht die Europäische Kommission dabei in ihrem Weißbuch über die europäische Verkehrspolitik bis 2010 in der zielgenauen Internalisierung externer Kosten des Straßenverkehrs. In instrumenteller Hinsicht ruhen dabei die Hoffnungen ganz wesentlich auf den Möglichkeiten der Erhebung elektronischer Straßenbenutzungsgebühren. Politische Optionen und der rechtliche Rahmen dieses neuen alten Instruments einer umweltgerechten Verkehrspolitik werden in dem vorliegenden Beitrag aufgezeigt, um die gegenwärtig intensiv geführte rechtspolitische Diskussion zu strukturieren.