Detailergebnis zu DOK-Nr. 58871
Das Erbe der privaten Vorfinanzierung von Bundesfernstraßen
| Autoren |
G. Hacker |
|---|---|
| Sachgebiete |
2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren 5.1 Autobahnen |
Straße und Autobahn 58 (2007) Nr. 8, S. 433-436, 1 B, 1 T, 4 Q
Die Bundesregierung beschloss im Jahr 1992, Abschnitte von Bundesfernstraßen nach dem sogenannten Konzessionsmodell durch private Unternehmen bauen und vorfinanzieren zu lassen. Trotz Empfehlungen des Bundesrechnungshofs, von der privaten Vorfinanzierung abzusehen, ließ das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über 25 Maßnahmen nach dem Konzessionsmodell verwirklichen. Die Verwirklichung der Maßnahmen ging einher mit aufwändigen Planungen und unzureichender Bauvorbereitung, was zu Mehrkosten in hoher zweistelliger Millionenhöhe führte. Zudem wurde der Straßenbauhaushalt zusätzlich mit Finanzierungskosten belastet sowie Schulden in die Zukunft verlagert. Zurzeit tilgt das Bundesministerium die verlagerten Schulden mit fast 300 Mio. Euro im Jahr zu Lasten des Straßenbauhaushalts.