Detailergebnis zu DOK-Nr. 58910
Merkblatt für die Durchführung von Verkehrsschauen - M DV (Ausgabe 2007)
| Autoren | |
|---|---|
| Sachgebiete |
6.3 Verkehrssicherheit (Unfälle) |
Köln: FGSV Verlag, 2007, 12 S., 1 T (Hrsg.: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen) (FGSV 389). - ISBN 978-3-939715-28-3
Für einen sicheren Verkehrsablauf ist ein technisch einwandfreier Zustand der Straßen erforderlich. Unfalluntersuchungen haben gezeigt, dass Mängel in der Ausbildung des Straßenraums sowie an der Ausstattung mit Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen zu schweren Verkehrsunfällen beitragen können. Im Rahmen ihrer sachlichen Zuständigkeit sind für den Zustand und die Erhaltung der Straßen die jeweiligen Straßenbaulastträger verantwortlich, für die Sicherheit im Verkehrsablauf in erster Linie die Straßenverkehrsbehörden, an die sich das Merkblatt richtet. Diese Verantwortung der Verkehrssicherungspflicht wird durch die §§ 823 und 836 BGB begründet und besagt für den Straßenverkehr sinngemäß, dass wer auf Straßen, die seiner Verfügung unterstehen, Straßenverkehr zulässt, die Pflicht hat, für einen verkehrssicheren Zustand dieser zu sorgen. Deshalb sind in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) zu § 45 Abs. 3 regelmäßige Verkehrsschauen vorgeschrieben, die von der Straßenverkehrsbehörde unter Beteiligung der Straßenbaubehörde und der Polizei zu veranlassen sind. Gegenstand der Verkehrsschauen ist vorbeugend die Überprüfung des Zustands und der Sichtbarkeit der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sowie die Beseitigung möglicher Gefahren im öffentlichen Verkehrsraum. Das nun von der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) zum ersten Mal herausgegebene Merkblatt beschreibt die Anforderungen an die Häufigkeit von Verkehrsschauen und den dabei erforderlichen Arbeitsaufwand aus der Sicht aktueller Erkenntnisse der Verkehrssicherheitsarbeit. Es trägt dabei auch den bekannten Zwängen bei der Umsetzung der Verkehrssicherungspflicht in der Verwaltungspraxis Rechnung.