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Detailergebnis zu DOK-Nr. 59879

Straßenrecht und Föderalismus: Referate eines Forschungsseminars des Arbeitskreises "Straßenrecht" am 24./25. September 2007 in Bonn

Autoren
Sachgebiete	0.3 Tagungen, Ausstellungen 3.0 Gesetzgebung

Bremerhaven: Wirtschaftsverlag NW, 2008, 74 S., B, zahlr. Q (Berichte der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt), Straßenbau H. S 53). - ISBN 978-3-86509-792-7

Im vorliegenden Bericht werden die Referate eines Forschungsseminars des Arbeitskreises "Straßenrecht" am 24./25.09.07 in Bonn vorgestellt. S. Rinke referiert über das Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz. Es trat am 17.12.2006 in Kraft und hat einheitlich für die gesamte Bundesrepublik Deutschland ein vereinfachtes Planungsrecht für Projekte. Auch Kern beschäftigt sich mit der Tatsache, dass Zulassungsverfahren für Infrastrukturvorhaben und etwaige mit der Zulassungsentscheidung verbundene gerichtliche Verfahren oft unangemessen lange dauern. G. Geyer (Vortrag durch Maß) referiert im umfangreichsten Beitrag des Forschungsseminars über "50 Jahre Länderfachausschuss Straßenbaurecht - 50 Jahre gelebter Förderalismus in der Auftragsverwaltung für Bundesfernstraßen". Gegenstand des Beitrags von Ch. Heitsch zur Situation der Fernstraßenplanung nach der Föderalismusreform ist deren Auswirkungen auf die Rechtsgebiete, die für die Planung der Bundesfernstraßen bedeutsam sind. Neben dem Fernstraßenrecht zählen dazu auch das Verwaltungsverfahrensrecht, das Naturschutz- und das Raumordnungsrecht. Die Veröffentlichung wird durch das Programm des Seminars und ein Teilnehmerverzeichnis vervollständigt.