Detailergebnis zu DOK-Nr. 60543
PPP-Ansätze im Bereich der Bundesfernstraßen und bei Kommunal- und Landesstraßen
| Autoren |
T.R. Böger |
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| Sachgebiete |
2.0 Allgemeines |
Verfügbarkeitsmodelle im Straßenbau: Privatwirtschaftliche Lösungen jenseits der Pkw-Maut - Workshop am 22. Mai 2007 in Berlin. Berlin: Hauptverband der Deutschen Bauindustrie, 2008, S. 84-89, 1 B
Berichtet wird über die bisherigen Betreibermodelle im Bundesfernstraßenbau, nämlich die A- und F-Modelle (das ist Finanzierung durch das Autobahnmautgesetz oder das Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetz von 1994). Die in letzteres Modell gesetzten Hoffnungen haben sich bis heute nicht erfüllt. Im Bereich der Landes- und Kommunalstraßen werden PPP-Projekte derzeit erst vorbereitet. So sollen insbesondere Pilotprojekte im Bereich der kommunalen Straßen nunmehr vom Bund unterstützt und die Erkenntnisse daraus den beteiligten Kommunen unmittelbar zur Verfügung gestellt werden. Nach den Vergütungsmechanismen für PPP-Projekte unterscheidet man nutzungsbasierte und leistungsbasierte Entgeltmodelle. Erstere enthalten für den Konzessionsnehmer ein Verkehrsmengenrisiko, beim leistungsbasierten Modell trägt er dagegen ein Ausfall- und Kalkulationsrisiko. PPP-Projekte sollen zu einer Zielkongruenz zwischen öffentlichem und privaten Partner führen und gleichzeitig einen Leistungsanreiz für den privaten Partner bieten. Die Vergütung hängt somit weitgehend von der Leistung des Privaten ab. Dafür sind verschiedene Ausgestaltungsvarianten möglich. Im Vordergrund steht die Maximierung der Leistung bei gegebenem Mitteleinsatz. Vergütungsstruktur, Bezugsgrößen für Nutzbarkeit und Straßenzustand, Zahlungszeitpunkte, ein "Sperrzeitenkonto" für notwendige Arbeiten, Malus-Punkte bei Verstößen gegen vertragliche Vorgaben etc. bieten Ausgestaltungsoptionen für Geschäftsmodelle und Verträge. Die langfristig transparenten und verbindlichen Zahlungsströme ermöglichen eine langfristige Investitions- und Erhaltungsstrategie, unabhängig von der jeweiligen Haushaltssituation. Die Durchführung von PPP-Modellen kann in bestimmten Fällen auch einen Beitrag zur Verwaltungsmodernisierung leisten. Bei den Bundesfernstraßen sind solche Modelle bisher noch nicht angewendet worden, bei kommunalen Projekten erscheinen die damit verbundenen Vergütungsmechanismen derzeit aber die einzig praktikable Lösung zu sein.