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Detailergebnis zu DOK-Nr. 60729

Einführung eines Road Pricing: Bericht des Bundesrates zur möglichen Einführung von Road Pricing in der Schweiz in Erfüllung des Postulats 04.3619 KVF Nationalrat vom 16.11.2004

Autoren	A. Bachmann U. Balmer A. Lanz
Sachgebiete	2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren

Bern: Bundesamt für Raumentwicklung (ARE), 2007, 87 S., B, Q

Am 17.03.2005 überwies der Nationalrat der Schweiz ein Postulat (04.3619), in welchem der Bundesrat aufgefordert wird, in einem Bericht darzulegen, unter welchen Bedingungen und in welcher Form die Einführung eines Road Pricing in der Schweiz sinnvoll wäre. Insbesondere soll der Bericht darüber Auskunft geben: ob die Einführung des Road Pricing eine Änderung der Bundesverfassung voraussetzt; für welche Straßen, zu welchen Zwecken, mit welchen Bemessungsgrundlagen ein Road Pricing allenfalls sinnvoll wäre und wie allenfalls Kompensationen bei anderen Verkehrsabgaben erfolgen könnten und unter welchen Bedingungen allenfalls ein Versuch mit Road Pricing sinnvoll und möglich wäre. Ziel des vorliegenden Berichts ist die Beantwortung der im Postulat gestellten Fragen. Grundlagen dafür sind die in der Schweiz und im Ausland gesammelten praktischen Erfahrungen und gewonnenen Forschungsergebnisse. Eine wichtige Rolle spielt dabei das im Jahr 2005 angelaufenen Forschungspaket Mobility Pricing. Im Rahmen dieses Forschungspakets werden ungeklärte Fragen hinsichtlich Wirkung, Akzeptanz und Gestaltung von Road Pricing im Gesamtrahmen der Bepreisung von Mobilitätsbedürfnissen behandelt. Die Teilprojekte befanden sich bei Fertigstellung des vorliegenden Berichts vor dem Abschluss, die Ergebnisse wurden hier berücksichtigt.