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Detailergebnis zu DOK-Nr. 61710

Verkehr finanziert Verkehr: 11 Thesen zur Nutzerfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur

Autoren	W. Pällmann
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 2.0 Allgemeines

Bonn: Friedrich-Ebert-Stiftung, 2009, 27 S., 4 B. - ISBN 978-3-86872-009-9

Eine Studie ergab, dass der jährliche Investitionsbedarf für die Infrastruktur in Deutschland bei ca. 60 bis 70 Mrd. Euro liegt. Investiert werden aber nur 17 Mrd. Euro. Das wird sichtbar an mangelnder Instandsetzung und an Engpässen nicht nur bei der Verkehrsinfrastruktur. Seit vielen Jahren scheint sich keine Lösung zur Schließung dieser Lücke anzudeuten. Die Finanzmarktkrise und die deutliche zeitliche Verschiebung der Haushaltskonsolidierung des Bundes - und damit sicher auch der Länder - verschärft die Situation noch einmal. Wege aus dem Dilemma zeigt dieser Aufsatz. Die nachhaltige Bedeutung dessen, was die von der Bundesregierung eingesetzte "Kommission Verkehrsinfrastrukturfinanzierung" seinerzeit erarbeitet hat, wird immer deutlicher. Die Lkw-Maut ist sicher ein richtiger Ansatz, wenn die eingenommenen Gelder auch tatsächlich für den Ausbau der Infrastruktur zusätzlich genutzt werden und nicht die steuerlichen Mittel um den gleichen Betrag gesenkt würden. Wilhelm Pällmann zeigt auf, dass es sehr wohl möglich ist, die jeweiligen Verkehrsträger zu einer Selbstfinanzierung zu führen und dies sozialverträglich zu gestalten; denn Mobilität muss als ein Grundbedürfnis in Gegenwart und in Zukunft verstanden werden. Die besondere Rolle des Schienenverkehrs und des Verkehrs in den Ballungsgebieten wird dabei hervorgehoben.