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Detailergebnis zu DOK-Nr. 62159

Faire und effiziente Straßengebühren in Europa?: eine Analyse der Entwicklung der Eurovignetten-Richtlinie

Autoren	B. Dosch
Sachgebiete	2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren

Zeitschrift für Verkehrswissenschaft 80 (2009) Nr. 3, S. 191-212, 3 B, zahlr. Q

Der Autor analysiert die Entwicklung der Eurovignetten-Richtlinie seit den Neunzigern. Er kommt dabei zu dem Schluss, dass die Richtlinie eine stringente, methodische Grundlage vermissen lässt. Dem anfänglich von der Kommission ins Auge gefassten Ansatz der sozialen Grenzkosten steht der Autor skeptisch gegenüber und bezweifelt, dass der hohe Anspruch, mit einer einzelnen Gebühr als Lenkungsinstrument die vielfältigen Ziele der Verkehrspolitik verfolgen zu können, allein schon aus methodischer Sicht erfüllt werden kann. Tatsächlich wurde aber mit der Richtlinie 1996 und der Novelle 2006 eine Gebühr vorgeschlagen, die nicht an den sozialen Grenzkosten, sondern an den vollen Wegekosten orientiert ist. Umweltwirkung und Stautendenzen werden zusätzlich einbezogen. Diesen Vorschlag hält der Verfasser für ausreichend und wirkungsvoll - im Gegensatz zu den aktuellen Überlegungen der Kommission dieser Gebühr weitere Aufschläge für externe Kosten hinzuzufügen. Er weist darauf hin, dass sich gerade in letzter Zeit auch nichtpreisliche Instrumente als wirkungsvoll erwiesen haben. Es werden abschließend Vorschläge zur Weiterentwicklung der Eurovignetten-Richtlinie gemacht.