Detailergebnis zu DOK-Nr. 62282
Sind die bundesdeutschen Aktionspläne nach § 47 II BlmSchG mit dem Europarecht vereinbar?
| Autoren |
R. Kugler |
|---|---|
| Sachgebiete |
3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht |
Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 29 (2010) Nr. 5, S. 279-283, 55 Q
Die Belastung der Atemluft mit Schadstoffen, insbesondere die Feinstaubbelastung mit Schwebteilchen PM10, beschäftigt seit über einem Jahrzehnt Gesetzgeber und Gerichte der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten. Aufgrund europäischer Vorgaben sind die Mitgliedsstaaten verpflichtet, zum Schutz der Gesundheit ihrer Bevölkerung Luftmessungen durchzuführen und im Falle von Grenzwertüberschreitungen Maßnahmen zum Schutz der Atemluft zu ergreifen. In zahlreichen Ballungsräumen Deutschlands wurden in den letzten Jahren in Umsetzung europäischer und nationaler Vorgaben Luftreinhaltepläne und Aktionspläne erlassen. Der Beitrag untersucht in sechs Teilen, ob diese den europarechtlichen Vorgaben entsprechen.