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Detailergebnis zu DOK-Nr. 62377

EU-Paket "Ökologisierung des Verkehrs" (Greening Transport Package): Stellungnahme des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV)

Autoren
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren

Köln: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), 2008, 7 S.

Die Europäische Kommission hat mit dem "Greening Transport Package" einen Maßnahmenkatalog erstellt, der das Ziel verfolgt, ein nachhaltiges Verkehrssystem zu schaffen. Die Internalisierung der externen Kosten steht dabei als Instrumentarium im Mittelpunkt. Dadurch soll ermöglicht werden, eine korrekte Preisbildung im Verkehr zu gewährleisten. Das Maßnahmenpaket besteht aus einem Vorschlag zur Änderung der "Eurovignetten Richtlinie" 1999/62/EG sowie aus drei Mitteilungen. Das zentrale Dokument des EU-Pakets bildet die gleichnamige Mitteilung "Ökologisierung des Verkehrs". Darin stellt die Kommission vor, welche gesamtgesellschaftlichen Kosten durch Mobilität anfallen und betont, dass eine Begrenzung dieser Externalitäten unbedingt stattfinden muss. Eine Entkoppelung des Verkehrs von seinen schädlichen Auswirkungen ist dabei dringend erforderlich. Die Mitteilung beinhaltet Initiativen für eine Ökologisierung und nachhaltigere Gestaltung des Verkehrs, die von Seiten der Kommission bereits bestehen bzw. vorgeschlagen wurden. Auf damit bereits "Bestehendem aufbauend" begründet die Kommission die Notwendigkeit des "Greening Transport Package" und gibt einen Überblick über seine einzelnen Bestandteile sowie die damit verfolgte Gesamtstrategie. Ergänzende, das Maßnahmenpaket unterstützende Initiativen, die die Kommission in den kommenden Monaten ergreifen wird, komplettieren die Mitteilung "Ökologisierung des Verkehrs". Eine detaillierte Darstellung der Methoden, wie die externen Kosten der Verkehrsträger zuerst abgeschätzt und dann nach dem Verursacherprinzip angelastet werden können, um somit den "richtigen Preis" für Mobilität zu generieren, sind Gegenstand der Mitteilung "Strategie zur Internalisierung der externen Kosten". Die Kommission sieht vor, Externalitäten, die durch Stau, Lärm sowie Schadstoffemission entstehen, zunächst beim Güterkraftverkehr anzurechnen. Im Fokus des EU-Pakets steht jedoch nicht nur der als Hauptverursacher von externen Kosten angesehene Güterkraftverkehr. Die Mitteilung "Lärmschutzmaßnahmen am aktuellen Schienenfahrzeugbestand" sieht hierzu Maßnahmen zur Minderung der Lärmemission im Schienenverkehr vor und rundet damit das "Greening Transport Package" ab.