Detailergebnis zu DOK-Nr. 62890
Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz (LStrG): Kommentar (Stand: Oktober 2010)
| Autoren |
R. Bitterwolf-de Boer W. Probstfeld |
|---|---|
| Sachgebiete |
3.0 Gesetzgebung |
Wiesbaden: Kommunal- und Schul-Verlag, 2010. - Loseblattsammlung. - ISBN 978-3-8293-0327-9
Das Landesstraßengesetz Rheinland-Pfalz regelt Planung, Bau, Unterhaltung und Verwaltung von Landesstraßen, Kreisstraßen, Gemeinde- und Gemeindeverbindungsstraßen sowie von sonstigen öffentlichen Straßen. Es hat darüber hinaus Bedeutung für Bundesfernstraßen in Rheinland-Pfalz im Rahmen der Auftragsverwaltung. Alle Bestimmungen des Straßengesetzes werden in dem Kommentar von Walter Bogner, dem früheren Verbandsdirektor des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz, erläutert. Es handelt sich um einen Loseblattkommentar, der neben der umfassenden Erläuterung der Gesetzesbestimmungen einen großen Anhang mit dem Text der Durchführungsverordnungen zum Landesstraßengesetz, Auszügen aus anderen straßenrechtlich relevanten Rechtsvorschriften, Verwaltungsvorschriften, Technischen Richtlinien sowie Mustern für Satzungen und Verträge enthält. Neben einer Aktualisierung der Kommentierung der Paragrafen 12 (Straßenbaulast für Landesstraßen, Kreisstraßen und Ortsdurchfahrten), 17 (Straßenreinigung (insbesondere Ausführungen zum Winterdienst)) und 40 (Verunreinigung) wurden die Texte im Anhang aktualisiert.