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Detailergebnis zu DOK-Nr. 63105

Vom Tabu zur Entscheidung: Perspektiven der Mauterhebung in Deutschlands Metropolen und Ballungsräumen

Autoren	H. Ammoser
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren

Internationales Verkehrswesen 62 (2010) Nr. 11, S. 23-24, 1 B, 2 Q

Eine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Thema Maut und Nutzerfinanzierung ist mit einigen politischen Risiken verbunden. Entscheider auf politischer Ebene sind häufig nicht einmal in der Lage, das Potenzial dieses Instruments eingehend zu untersuchen und seine Chancen und Risiken ausgewogen zu bewerten, ohne dass solche Aktivitäten missdeutet werden könnten. Die nähere Betrachtung der Maut in einem kommunalpolitischen Kontext soll helfen, den Wert und Nutzen zu verdeutlichen und ein neues Verständnis für die Nutzerfinanzierung zu schaffen. Steigende Verantwortung, steigende Ausgaben und sinkende Einnahmen und Budgets - hier insbesondere im Verkehrsbereich - sind die widersprüchlichen Rahmenbedingungen, in denen Entscheider der Kommunalpolitik agieren müssen. Alternative Wege müssen gefunden werden, um diese Investitionen zu finanzieren. Neben der klassischen öffentlichen Haushaltsfinanzierung gibt es weitere Möglichkeiten, wie z. B. Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) oder die Nutzerfinanzierung. Welches dieser Instrumente in einer bestimmten Situation zweckmäßig ist, hängt insbesondere von der politischen Gesamtstrategie ab. In der öffentlichen Debatte und auch in Fachdiskussionen wird das Thema Mauterhebung schnell in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit gestellt. Diese Sichtweise reduziert den Sachverhalt jedoch in unzulässiger Weise: Ein Mautsystem ist lediglich eines von vielen Instrumenten in einem umfassenden Maßnahmenpaket.