Detailergebnis zu DOK-Nr. 63340
Eckpunkte für eine zielorientierte, integrierte Infrastrukturplanung des Bundes: vom Bundesverkehrswegeplan zur Bundesverkehrsnetzplanung
| Autoren |
T. Bracher D. Flege R. Bormann |
|---|---|
| Sachgebiete |
2.5 Programme 5.0 Allgemeines (Verkehrsplanung, Raumordnung) |
Bonn: Friedrich-Ebert-Stiftung, 2010, 42 S., 3 B, zahlr. Q (WISO-Diskurs: Expertisen und Dokumentationen zur Wirtschafts- und Sozialpolitik). - ISBN 978-3-86872-563-6
Die kritische Analyse des aktuellen Bundesverkehrswegeplans 2003 (BVWP) zeigt, dass das bisherige Verfahren nicht zu einer zentral koordinierten, an nachhaltigen verkehrspolitischen Zielen orientierten, verkehrsträgerübergreifenden Netzstrategie für den Fernverkehr führt. Trotz methodischer Verbesserungen bei der Projektbewertung und Verkehrsprognose stellte auch der BVWP 2003 primär ein Verfahren zur Anmeldung, Bewertung und politischen Rangreihung von Einzelprojekten für den Ausbau der Bundesfernstraßen, -schienenwege und -wasserstraßen dar. Um eine zukunftsfähige Mobilität zu gestalten und zugleich den zukünftigen Herausforderungen hinsichtlich der Sicherung der Funktionsfähigkeit des Verkehrssystems, des demografischen Wandels, des Klima- und Umweltschutzes und einer effizienten Mittelverwendung zu begegnen, ist ein Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik notwendig. Die bisherige Bundesverkehrsplanung muss grundlegend reformiert und zu einer zielbezogenen und integrierten Verkehrsplanung weiterentwickelt werden. Dabei sind nach Auffassung des Arbeitskreises Innovative Verkehrspolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung folgende Eckpunkte umzusetzen: 1.) Bundesmobilitätsplan als übergeordnete Planung für ein zukunftsfähiges Mobilitätssystem; 2.) Zukünftige Infrastrukturpolitik an Gestaltungsszenarien orientieren; 3.) Vorrang von Erhalt und Optimierung durchsetzen; 4.) Nachhaltigen Finanzierungsrahmen für die Verkehrsinfrastruktur sichern; 5.) Bundesverkehrswegeplanung auf die Fernverkehrsinfrastruktur fokussieren, regionale Verkehrsprobleme vor Ort lösen und 6.) Fernverkehrsnetze integriert und nachhaltig weiterentwickeln.