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Detailergebnis zu DOK-Nr. 63341

Hessisches Straßengesetz (HStrG): Kommentar (4. Auflage, 5. Nachlieferung, Stand: November 2010)

Autoren	D. Neumeyer
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung

Wiesbaden: Kommunal- und Schul-Verlag, 2010. - Loseblattsammlung, 172 S. - ISBN 978-3-8293-0706-2

Der in 4. Auflage durchgehend überarbeitete Kommentar Hessisches Straßengesetz (HStrG) bezieht sowohl alle wesentlichen Richtlinien und Ministerialerlasse als auch die neueste, höchstrichterliche Rechtsprechung und Literatur ein. Ebenfalls berücksichtigt werden die flankierende Gesetzgebung und Querschnittsmaterien, wie z. B.: Verkehrssicherungspflicht, Abgrenzung Gemeingebrauch/Anliegergebrauch (sogenannter "Trinkersatzung" in Fußgängerzonen), Abgrenzung Gemeingebrauch/Sondernutzung bei Plakatanschlägen auf Bauzäunen, Diskussion um die Privatisierung der öffentlichen Sicherheit in Fußgängerzonen, "erdrosselnde" Wirkung von Straßenreinigungsgebührensatzungen, Widmungsfiktion, Bedeutung der TA-Lärm für den Straßenbau, Diskussion um die Folgekosten für Telekommunikationsleitungen bei Straßenänderungen, Enteignungsermächtigung bei der Straßenplanung und planerische Abwägung bei öffentlichen Parkplatzanlagen. Sinn und Zweck der Neuregelungen des Hessischen Straßengesetzes in der Fassung vom 08.06.2003, mit zwischenzeitlich erfolgten Änderungen, werden - auch unter Einbeziehung der Gesetzesbegründung ausführlich kommentiert, so z. B. die neue Straßenanliegerregelung, die Ausbauverbote, die Anordnungen bei unerlaubter Straßenbenutzung, die Verpflichtung der Planfeststellungsbehörde zur Umweltverträglichkeitsprüfung (Umsetzung von EU-Richtlinien über die Umweltverträglichkeitsprüfung), die Neuregelungen der Veränderungssperre und der vorzeitigen Besitzeinweisung.