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Detailergebnis zu DOK-Nr. 63453

Änderung einer Bundesfernstraße (Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 13.7.2010 - GG Art. 90 II; FStrG §§ 1, 17 S. 1)

Autoren
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 29 (2010) Nr. 20, S. 1299-1300

Die Änderung einer Bundesfernstraße kann nur dann zulässigerweise Gegenstand der fernstraßenrechtlichen Planfeststellung sein, wenn es sich bei der Straße auch nach ihrer Umgestaltung weiterhin materiell um eine Bundesfernstraße handeln wird. Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten zum Neubau einer Bundesautobahn. Gegenstand des Planfeststellungsbeschlusses ist außerdem der Rückbau einer die Bundesautobahn kreuzenden Bundesstraße und deren Herabstufung zur Gemeindestraße. Das OVG gab der Klage statt. Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision wurde zurückgewiesen.