Zurück Vor

Detailergebnis zu DOK-Nr. 63657

Renaissance der Straßenbahn?: neue Projekte stehen vor neuen rechtlichen Anforderungen

Autoren	S. Kattau M. Kohls P. Schütte
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung 3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Verkehr und Technik 64 (2011) Nr. 5, S. 189-196, 77 Q

Der Bau von Straßenbahnen ist derzeit in vielen Städten wieder ein großes Thema. Dabei werden Vorhabenträger und Planfeststellungsbehörde mit neuen rechtlichen Anforderungen sowie einer großen Sensibilität der Öffentlichkeit für größere Infrastrukturvorhaben konfrontiert. Umso wichtiger sind ein rechtssicheres Verfahren, eine sorgfältig abgewogene und begründete Entscheidung und die frühzeitige Einbeziehung der Öffentlichkeit. Der Beitrag gibt einen Überblick über die neuen Rechtsentwicklungen und zeigt auf, wie bei der Planfeststellung bereits im Vorfeld Konflikte entschärft werden können. Dabei gibt der Beitrag einen Überblick über Zulassungsverfahren für Straßenbahnen und geht auf spezifische Problemstellungen und aktuelle Rechtsentwicklungen ein. Es wird die Notwendigkeit von Bedarfsprognosen und Alternativprüfungen erläutert sowie die Themen Lärmauswirkungen, Erschütterungen und Elektrosmog, private und städtebauliche Belange, Naturschutzbelange und Klagerisiken ausgeführt. Abschließend werden Hinweise zur Erreichung einer höheren Akzeptanz von Straßenbahnprojekten in der Öffentlichkeit gegeben.