Detailergebnis zu DOK-Nr. 63659
Die unmittelbar oder mittelbar zulassungsmodifizierende Wirkung von Rechtsnormen in der neueren Umweltgesetzgebung
| Autoren |
T. Attendorn |
|---|---|
| Sachgebiete |
3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht |
Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 30 (2011) Nr. 6, S. 327-332, 59 Q
Im Zuge der stets fortschreitenden Entwicklung des Umweltrechts ergeben sich häufig Konflikte zwischen dem genehmigungsrechtlichen Status, etwa des Inhabers einer Anlagenzulassung und dem sich fortentwickelnden Umweltrecht. Die Frage, ob Anlagenbetreiber und Vorhabenträger Bestandsschutz genießen, wenn die Gesetzgebung neue umweltrechtliche Pflichten generiert, ist nicht neu, aber doch aktuell. Das BVerwG hat in jüngerer Vergangenheit verschiedentlich zu diesem Problemkreis Stellung genommen, etwa im Zusammenhang des Tierschutz-, Emissionshandels- und Deponierechts. Neue Impulse erhält die Thematik durch eine Entscheidung des OVG Koblenz, die fachlich das Bodenschutzrecht und zulassungsrechtlich das Bergrecht betrifft. In diesem Beitrag sollen die mit diesem Themenkreis zusammenhängenden Rechtsfragen analysiert und insbesondere die höchstrichterliche Rechtsprechung exemplarisch ausgewertet werden.