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Detailergebnis zu DOK-Nr. 63974

Kommunale Straßenfinanzierung: Überlegungen zur (Re-)Finanzierung von Errichtung und Erhalt kommunaler Straßen

Autoren	L. Gramlich K. Orantek
Sachgebiete	2.0 Allgemeines

München: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club (ADAC), 2011, 99 S., zahlr. Q (ADAC-Studie zur Mobilität)

Die Studie zeigt auf, welche beschränkten Möglichkeiten für die Städte und Gemeinden im Rahmen der rechtlichen Regelungen bestehen, die Finanzierung ihrer Straßeninfrastruktur zu gewährleisten. Das DIFU (Deutsches Institut für Urbanistik) hat in einer einschlägigen Studie einen immensen Ersatzbedarf bei den Kommunen von über 70 Mrd. Euro bis zum Jahr 2020 ermittelt. Hinzu kommt ein wesentlicher Aus-, Erweiterungs- und Umgestaltungsbedarf bei den Straßenflächen, sodass insgesamt für die Straßen ein Bedarf von über 125 Mrd. Euro besteht. Über 53 Mrd. Euro nimmt der Bund jährlich an direkten Einnahmen aus den kraftfahrzeugspezifischen Abgaben des Straßenverkehrs ein. Seit der zweiten Föderalismuskommission fließen diese Steuern in den Haushalt des Bundes. Gemessen an ihren Aufgaben reicht der Bund von diesen Einnahmen aber nur einen Bruchteil in Form von Förder-, Regionalisierungs- und GVFG-Mitteln an die Länder und Gemeinden weiter.