Zurück Vor

Detailergebnis zu DOK-Nr. 64125

ÖPNV-Finanzierung mit neuen Grundsätzen der Verteilung und Evaluation

Autoren	F. Berschin S. Pasold
Sachgebiete	5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Handbuch der kommunalen Verkehrsplanung. Offenbach u. a.: Wichmann Verlag. - Loseblattsammlung, 61. Lieferung, 2011, Ordner 4, Kapitel 4.4.2.2, 22 S., zahlr. Q

Die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs ist in Deutschland durch ein komplexes Zusammenspiel vielfältiger gewachsener Finanzierungswege und -bedingungen gekennzeichnet. Der Beitrag behandelt zunächst die Grundlagen für eine Reform der ÖPNV-Finanzierung in Deutschland. Bei Zugrundelegung des Anspruchs der Zusammenfassung von Aufgaben- und Ausgabenverantwortung werden die Bedingungen für die finanzielle Ausstattung von Aufgabenträgern des ÖPNV mit Transfermitteln zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben sowie die Wechselwirkungen zur finanziellen Ausstattung von Verkehrsunternehmen dargestellt. Es wird gezeigt, dass der in § 3 Regionalisierungsgesetz bereits 1993 niedergelegte Grundsatz der Zusammenführung von Aufgaben- und Ausgabenverantwortung kein leerer Programmsatz bleiben darf, sondern zwingend für eine effiziente Gestaltung der ÖPNV-Rahmenbedingungen ist. Im zweiten Teil werden exemplarisch die Reformen der Bundesländer Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Sachsen aufgezeigt. In all diesen Bundesländern sind Änderungen hin zu einer Zusammenlegung der Aufgaben- und Ausgabenverantwortung in verschiedenem Umfang erfolgt.