Zurück Vor

Detailergebnis zu DOK-Nr. 64188

Perspektiven der Bundesfernstraßenfinanzierung

Autoren	T. Huld
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 2.0 Allgemeines

Aktuelle Entwicklungen in der Verkehrspolitik: Infrastruktur, Luftverkehr und ÖPNV. Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, 2011 (Beiträge und Studien des Instituts für Verkehrswissenschaft der Universität Münster Bd. 3) S. 9-41, 6 B, 1 T, zahlr. Q

Der Beitrag konnte zeigen, dass räumliche Mobilität eine zentrale Voraussetzung für das Funktionieren arbeitsteiliger Volkswirtschaften ist. Als notwendige Basis dafür ist eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur unerlässlich, wobei insbesondere der Fernstraßeninfrastruktur eine gewichtige Rolle zukommt. So sorgen Investitionen in Bundesfernstraßen aufgrund der Potenzial- und Vorleistungsfunktion von Fernstraßen für deutliche Wachstumseffekte. Auch anhand der im Bundesverkehrswegeplan erstellten Nutzen-Kosten-Quotienten für Fernstraßenprojekte lassen sich positive Wohlfahrtsgewinne aufgrund von Investitionen in Fernstraßen nachweisen. Die derzeitige Ausstattung mit Investitionsmitteln wird dieser Tatsache nicht gerecht, da sie deutlich unter dem als notwendig erachteten Bedarf liegt. Vielmehr gefährdet die Politik mit dieser Zurückhaltung zukünftiges Wirtschafts- und Wohlfahrtswachstum. Als erste Maßnahme, die geeignet ist, diese Probleme zu überwinden, bietet sich das Modell der Haushaltsfinanzierung mit Mittelbindung an, das effektiv den diskretionären Handlungsspielraum der Politik begrenzt. Langfristig sollte jedoch den Forderungen der Kommission Verkehrsinfrastrukturfinanzierung aus dem Jahr 2000 und des aktuellen Verkehrsministers Peter Ramsauer vom Herbst dieses Jahres nach einem geschlossenen Finanzierungskreislauf im Bereich der Fernstraßen nachgegeben werden.