Detailergebnis zu DOK-Nr. 64609
FStrG: Bundesfernstraßengesetz: Kommentar (6. Auflage)
| Autoren |
M. Ronellenfitsch K. Grupp E.A. Marschall (Begr.) |
|---|---|
| Sachgebiete |
3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung |
Köln: Carl Heymanns Verlag, 2012, XXXI, 1064 S., B (Heymanns Kommentare) (FGSV 954). - ISBN 978-3-452-24769-8
Die fernstraßenrechtliche Planfeststellung hat Vorbildfunktion für alle sonstigen Planfeststellungen. An ihr wird der ambivalente Charakter von Infrastrukturprojekten deutlich, bei denen Verwirklichungs- und Verhinderungsinteressen aufeinandertreffen. Straßenverkehr ist unverzichtbar in einer durch Mobilität geprägten Gesellschaft, dennoch wird er überwiegend als störend empfunden. Fernstraßenvorhaben stoßen daher regelmäßig auf massiven Widerstand, der sich in einer Vielzahl von Rechtsstreitigkeiten niederschlägt. Die kaum noch überschaubar Fülle an Gerichtsentscheidungen ist nur Spiegelbild der sprunghaft verlaufenden Rechtsentwicklung von Flora, Fauna, Habitat, Vogelschutz, Artenschutz, Nachhaltigkeitsprinzip und Klimaschutz, über Lärm- und Schadstoffschutz der Bevölkerung zu Mitwirkungsrechten und -lasten der Betroffenen und der Naturschutzvereine zum Grundsatz der Planerhaltung und der Relativierung des Abwägungsgebots. Der "Marschall" informiert auf der Grundlage praktischer Erfahrung über die aktuelle Rechtslage und den Stand der Rechtsprechung und gibt Anregungen für die Weiterentwicklung des Fernstraßenrechts Definition Bundesstraßen, Widmung, Umstufung, Einziehung, Straßenbaulast, Trägerschaft, Eigentum, Gemeingebrauch, Anliegergebrauch, Sondernutzungen, Nebenbetriebe, Planfeststellung, Anhörung, Genehmigung, Rechtsbehelfe, Enteignung, Entschädigung und Entschädigungsverfahren. Beispiele aus der Praxis sowie anschauliche Grafiken - auch zur Förderung des Textverständnisses - sowie der Abdruck einschlägiger Normen aus den Landesstraßengesetzen und dem Bundesverkehrsministerium runden die Darstellung ab.