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Detailergebnis zu DOK-Nr. 64618

Zukunft der Städtebauförderung: Weiterentwicklung eines äußerst leistungsfähigen Politikmodells

Autoren	J. Lang U. Hatzfeld
Sachgebiete	5.3 Stadtverkehr (Allgemeines, Planungsgrundlagen)

Planerin (2011) Nr. 6, S. 15-18, 5 B, 7 Q

Es gibt viele unterschiedliche Blicke auf die nun inzwischen 40 Jahre alte Städtebauförderung. Manche Ökonomen - und hier vor allem die prinzipiell veranlagten - sehen die Städtebauförderung als (natürlich abzubauende) Subvention. Andere qualifizieren sie als effizientes Instrument zur Herstellung des öffentlichen Gutes kommunale Infrastruktur, die zweifelsfrei eine öffentliche Aufgabe ist. Manchen Fachleuten für Finanzverfassung ist die sogenannte Drittelfinanzierung durch Bund, Länder und Gemeinden - also die Mischfinanzierung über die föderalen Ebenen hinweg - ein Dorn im föderalismus-theoretischen Auge. Das Lehrbuch möchte lieber eine eindeutige Zuordnung von Kompetenz und Verantwortung auf einer Ebene. Andere sehen darin ein gutes Beispiel für die Leistungsfähigkeit des deutschen Föderalismus, der zwar bisweilen schwerfällig und langsam, aber doch erstaunlich problemlösungsfähig ist. Die Städte und Gemeinden hingegen schätzen die Städtebauförderung in der Regel, und zwar wohl vor allem deshalb, weil sie angesichts der kommunalen Finanzsituation dringend auf die Hilfen von Bund und Land angewiesen sind, um lokale Projekte und Vorhaben gestalten und umsetzen zu können. Und dann gibt es eine größere Gruppe von professionell Befassten, die die Städtebauförderung gerne anders hätten: schneller reagierend oder nachhaltiger angelegt, mehr auf aktuelle urbane Probleme bezogen oder generell einsetzbar, mit mehr Geld auf allen Ebenen ausgestattet, ohne kommunalen Eigenanteil.