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Detailergebnis zu DOK-Nr. 64707

Öffentlich-Private-Partnerschaften - am Beispiel des Bundesfernstraßenbaus

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Sachgebiete	2.0 Allgemeines 2.5 Programme

Berlin: Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, 2011, 39 S., zahlr. B, T

Die ersten Erfahrungen zeigen, dass sich das Prinzip der Öffentlich-Privaten-Partnerschaften - kurz ÖPP - auch beim Bundesfernstraßenbau bewährt hat. Kooperationsmodelle zwischen privaten Investoren und öffentlicher Hand erweitern die staatlichen Handlungsspielräume bei wichtigen Infrastrukturmaßnahmen und beschleunigen ihre Realisierung. Bei Öffentlich-Privaten-Partnerschaften im Bundesfernstraßenbau geht es um eine langfristige, vertraglich geregelte Zusammenarbeit, die beiden Partnern eine langfristige Planungssicherheit gibt. Aufgaben und Risiken werden dabei geteilt. Da der private Betreiber die Strecke nicht nur baut, sondern für einen längeren Zeitraum auch für Erhalt und Betrieb zuständig ist, ergeben sich für ihn Leistungsanreize und für die öffentliche Hand Effizienzgewinne. Das kommt vor allem den Verkehrsteilnehmern zugute: Zwei der vier ersten ÖPP-Pilotprojekte beim Autobahnbau sind bereits in Betrieb. Und beide wurden eher fertiggestellt als vertraglich vereinbart. Die Erfahrungen mit den ersten vier ÖPP-Autobahn Projekten sind überaus ermutigend, deshalb wurde eine zweite Staffel mit weiteren acht Projekten und einem Bauvolumen von rund 1,5 Mrd. Euro auf den Weg gebracht. Ziel ist es, dieses Modell so weiterzuentwickeln, dass es einen noch größeren Beitrag zur Leistungsfähigkeit des Bundesfernstraßennetzes zu leisten vermag.