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Detailergebnis zu DOK-Nr. 65779

Die Lkw-Maut als Öko-Steuer: Verursachergerechte Lösungen gegen Lärm und Abgase

Autoren	S. Schmidt J. Schneider K. Stanger-Herok
Sachgebiete	0.3 Tagungen, Ausstellungen 2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren

Wien: Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien, 2012, 118 S., zahlr. B, T, Q (Verkehr und Infrastruktur Nr. 45). - Online-Ressource: online verfügbar unter: http://wien.arbeiterkammer.at//service/studienundzeitschriften/index.html . - ISBN 978-3-7063-0430-6

Die verursachergerechte Anlastung aller Kosten des Schwerverkehrs auf der Straße und entlang des Weges war, ist und wird Gegenstand heftiger Debatten bleiben. Mit Veröffentlichung der novellierten "Eurovignetten-Richtlinie" im Amtsblatt der EU am 14. Oktober 2011 ist jedoch vorerst ein neuer Meilenstein erzielt worden. Erstmals können EU-Mitgliedsstaaten rechtlich nicht nur die Kosten für die Infrastrukturbenutzung auf Autobahnen bei Kfz über 3,5 Tonnen einheben, sondern auch - innerhalb gewisser Grenzen - die externen Kosten für Lärmbelästigung und Abgase. Das hehre Verursacherprinzip wird erstmals auf einen rechtlichen Rahmen runtergebrochen und für die Kostenwahrheit gibt es einen konkreten Handlungsrahmen. Damit ergeben sich zwangsläufig neue Perspektiven und Herausforderungen bei der Umsetzung. Dies bildete den Hintergrund zu der Fachtagung "Die Lkw-Maut als Öko-Steuer - Verursachergerechte Lösungen gegen Lärm und Abgase" am 29. November 2011 in der Arbeiterkammer Wien. Der Bogen der 8 Referate spannt sich dabei von einer eher faktischen Bestandsaufnahme und Umsetzung der Eurovignetten-Richtlinie, den Umgebungslärmschutz und der Luftreinhaltung in Österreich bis hin zu neuen Ansätzen und Strategien für die Wahl der geeigneten Maßnahmen. Auch wenn von vielen als Minimalkompromiss gescholten, kann diese Novellierung der Eurovignetten-Richtlinie eine Zäsur für die Infrastrukturpolitik mit sich bringen, weil sie Umwelt- und Gesundheitsbelange verstärkt miteinbezieht.