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Detailergebnis zu DOK-Nr. 66001

Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung: Planung von Großvorhaben im Verkehrssektor

Autoren
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung

Berlin: Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, 2012, 131 S., 18 B, 14 T, zahlr. Q

Künftig sollen Bürgerinnen und Bürger frühzeitig und kontinuierlich auf allen Verfahrensebenen beteiligt werden. Der Schwerpunkt sollte dabei jeweils im Vorfeld der formellen Beteiligung im Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren liegen. Das Handbuch enthält zu diesem Zweck einen umfangreichen Katalog direkt und kurzfristig umsetzbarer Vorschläge für konkrete Instrumente und Beteiligungsmethoden in den einzelnen Verfahrensstufen und in deren Vorfeld. Dabei geht es zum Beispiel um die Analyse der zu beteiligenden Akteure, den bürgerfreundlichen Einsatz der Medien und des Internets, zusätzliche Informationsveranstaltungen und Sprechstunden für Bürgerinnen und Bürger sowie gegebenenfalls den Einsatz von Dialogforen. Die Vorschläge zur Verbesserung der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern basieren auf einer Analyse von: grundlegenden Faktoren für eine als fair empfundene Beteiligung; den gesetzlich vorgesehenen Beteiligungsformen auf den verschiedenen Verfahrensebenen der Verkehrswegeplanung; bei Verkehrsprojekten in der Praxis bereits durchgeführten Beteiligungen von Bürgerinnen und Bürgern und Vorschlägen zur Verbesserung der Beteiligungen von Bürgerinnen und Bürgern durch Parteien, Verbände und aus anderen Forschungsvorhaben. Die Vorschläge zur Bürgerbeteiligung außerhalb der durch das UVPG (Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung) und das Verfahrensrecht vorgegebenen Beteiligungspflichten basieren auf einer Recherche und Analyse von verschiedenen Verkehrsprojekten mit Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. Ergänzend erfolgte eine Analyse von Beteiligungsformen in Dänemark, den Niederlanden und in Österreich.