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Detailergebnis zu DOK-Nr. 66630

Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz (LStrG): Kommentar (Stand: April 2013)

Autoren	R. Bitterwolf-de Boer W. Probstfeld J. Kaminski
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung

Wiesbaden: Kommunal- und Schul-Verlag, 2013. - Loseblattsammlung. - ISBN 978-3-8293-0327-9

Das Landesstraßengesetz Rheinland-Pfalz regelt Planung, Bau, Unterhaltung und Verwaltung von Landesstraßen, Kreisstraßen, Gemeinde- und Gemeindeverbindungsstraßen sowie von sonstigen öffentlichen Straßen. Es hat darüber hinaus Bedeutung für Bundesfernstraßen in Rheinland-Pfalz im Rahmen der Auftragsverwaltung. Neben der umfassenden Erläuterung der Gesetzesbestimmungen enthält die Sammlung auch einen großen Anhang mit dem Text der Durchführungsverordnungen zum Landesstraßengesetz, Auszügen aus anderen straßenrechtlich relevanten Rechtsvorschriften, Verwaltungsvorschriften, Technischen Richtlinien sowie Muster für Satzungen und Verträge. Die aktualisierte Fassung vom April 2013 weist die neueste Rechtsprechung und Literatur auf, so wurden unter anderem die Kommentierungen zu den §§ 1 (Geltungsbereich), 4 (Straßenplanungen), 12 (Straßenbaulast für Landesstraßen, Kreisstraßen und Ortsdurchfahrten), 17 (Straßenreinigung), 36 (Straßenwidmung), 37 (Einziehung), 40 (Verunreinigung) und 41 (Sondernutzung) überarbeitet. In den Anhang neu aufgenommen wurden die Richtlinien für die Benutzung der Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes (Nutzungsrichtlinien).