Detailergebnis zu DOK-Nr. 66950
Öffentlicher Personennahverkehr: VO (EG) Nr. 1370/2007, VO (EG) Nr. 1371/2007, VO (EG) Nr. 181/2011, Allgemeines Eisenbahngesetz, Personenbeförderungsgesetz, Gesetz zur Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs, Gemeindeverkehrsfinanzieru ngsgesetz (Stand: 01.05.2013)
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3.0 Gesetzgebung 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr |
München: Deutscher Taschenbuch Verlag dtv, 2013, 422 S. (Beck-Texte im dtv Bd. 5782). - ISBN 978-3-423-057822-0
Wer sich für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) interessiert, kommt an einer Beschäftigung mit den gesetzlichen Grundlagen dieses wichtigen Bereichs der öffentlichen Daseinsvorsorge nicht vorbei. Diese Regelungen sind jedoch kein Selbstzweck. Vielmehr benötigt auch der ÖPNV-Markt ein regulatorisches Grundgerüst, welches auf die einzelnen Verkehrsträger zugeschnitten ist und das dafür sorgt, dass die Erbringung der Verkehrsleistung effizient erfolgt. Dabei fällt es selbst Fachleuten angesichts der Komplexität der Materie nicht leicht, den Überblick zu bewahren, zumal die gesetzlichen Regelungen so verschiedene Rechtsgebiete berühren wie Gewerberecht, Arbeits- und Tarifrecht oder Vergabe- und Beihilferecht. Zudem erfolgt die Gesetzgebung nicht nur auf Bundes- und auf Landesebene, sondern zu großen Teilen auch auf europäischer Ebene. Die verkehrspolitische Diskussion und die Gesetzgebung auf Bundesebene wurden im Jahr 2012 vor allem von der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes bestimmt. Dabei standen die Anpassung verschiedener Vorschriften an das spezifische europäische Vergabe- und Beihilferecht für den Straßenpersonenverkehr, die Ausgestaltung des Genehmigungsverfahrens und die Liberalisierung des Fernbuslinienverkehrs im Vordergrund. Die am 01.01.2013 in Kraft getretene Novelle ist bereits Bestandteil der Textsammlung. Mit dieser Ausgabe der ÖPNV-Gesetze liegt nun ein umfassendes und aktuelles Kompendium aller relevanten ÖPNV-Gesetze im internationalen Bereich, aus der EU, dem Bund und den Ländern vor, welches einen benutzerfreundlichen Zugang zu diesen Rechtsgrundlagen schaffen soll.