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Detailergebnis zu DOK-Nr. 68514

Beteiligung gut, Bürgervotum klar, Ende noch offen: Wissenschaftliche Evaluation des Modellprojekts Innovative Bürgerbeteiligung Ortsumgehung Waren

Autoren	H. Kubicek
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 5.2 Landstraßen

Gütersloh: Bertelsmann Stiftung, 2014, 38 S., 11 B, 3 T

Mit dem Bürgerbeteiligungsverfahren zur Ortsumgehung in Waren an der Müritz wurde ein innovativer Prozess beschritten: Die Politik hat die Bevölkerung stärker als bisher an den Planungs- und Entscheidungsprozessen eines Infrastrukturprojekts beteiligt. Nach einer umfangreichen Informations- und Diskussionsphase entschieden die Bürger selbst, ob die Ortsumgehungsstraße gebaut werden soll oder nicht. Das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung Mecklenburg-Vorpommern hat das Projekt in Kooperation mit der Bertelsmann Stiftung im Jahr 2013 durchgeführt. Zwei Veröffentlichungen wurden nun vorgestellt, in denen das Projekt dokumentiert und ausgewertet wird. Dazu gehört die Kurzfassung des Evaluationsberichts von Herbert Kubicek (ifib): "Beteiligung gut, Bürgervotum klar, Ende noch offen". Das Bürgerbeteiligungsverfahren in Waren wurde durch eine wissenschaftliche Evaluation im Auftrag der Bertelsmann Stiftung begleitet. Diese kommt zusammenfassend zu folgenden Ergebnissen: In einem qualitativ hochwertigen Prozess beteiligten sich eine große Anzahl gut informierter Bürger. 57 % der Warener gaben schließlich ihr Votum ab und entschieden sich mit 60 % gegen die Ortsumgehung. An dieses Ergebnis hat sich das Land gehalten und die Umgehungsstraße nicht für die Bundesverkehrswegeplanung angemeldet.