Detailergebnis zu DOK-Nr. 68872
Die Stellung der Gemeinden im Straßenrecht - aktuelle Probleme des Umweltrechts: Referate eines Forschungsseminars des Arbeitskreises "Straßenrecht" am 23./24. September 2013 in Bonn
| Autoren |
W. Durner |
|---|---|
| Sachgebiete |
3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht 5.3 Stadtverkehr (Allgemeines, Planungsgrundlagen) |
Bremen: Fachverlag NW im Carl Schünemann Verlag, 2014, 81 S., 1 B (Berichte der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt), Straßenbau H. S 83). - ISBN 978-3-95606-087-8. - Online-Ressource: verfügbar unter: http://bast.opus.hbz-nrw.de
Die fünf Beiträge des Berichts dokumentieren die Referate des Forschungsseminars des Arbeitskreises "Straßenrecht" am 23. und 24. September 2013 an der Universität Bonn, die sich mit dem Thema "Die Stellung der Gemeinden im Straßenrecht - aktuelle Probleme des Umweltrechts" befasst haben. T. Dünchheim erörtert in seinem Einführungsvortrag zu "Die Stellung der Gemeinden im Straßenrecht" die kommunalen Gestaltungsspielräume hinsichtlich ihres Satzungsrechts, das sich auf § 19 StrWG NRW stützen lässt. A. Netter schildert in seinem Beitrag "Aktuelle Rechtsfragen der Ortsdurchfahrten" die Gremienstruktur im Straßenwesen und den Einfluss des Europarechts, des Bundes- und Landesstraßenrechts sowie den Ortsdurchfahrtenrichtlinien auf das Straßenwesen. Er stellt dabei die Folgen der Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht sowie die aus der Straßenbaulast folgende Entwässerungsverpflichtung der Straßenbaulastträger und ihre Umsetzung in den Gemeinden dar. U. Wegner berichtet in ihrem Beitrag "Aktuelle Entwicklungen des Verbandsklagerechts" über die Auswirkungen europäischer Richtlinien auf das Umweltrecht. Der Beitrag "Inanspruchnahme öffentlicher Wege durch TK-Unternehmen" von U. Stelkens stellt eine differenzierte Auseinandersetzung mit dem TKG-Wegerecht dar. Er konstatiert, dass die Bestimmungen des TKG im Wesentlichen auf den Normen des Telegrafenwegegesetz (TWG) basieren. Der abschließende Beitrag "Fachplanerische Auswirkungen des Umweltschadensgesetzes" von M. Petersen widmet sich der Frage, ob und welche Auswirkungen das Umweltschadensgesetz auf das Fachplanungsrecht hat.