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Detailergebnis zu DOK-Nr. 69677

Einzelhandelskonzepte in der städtebaulichen Planungs- und Genehmigungspraxis

Autoren	U. Battis
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 5.3.1 Stadt- und Verkehrsplanung

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 34 (2015) Nr. 20, S. 1422-1426, 61 Q

Nicht nur derzeit sondern seit Langem befindet sich der Einzelhandel im Strukturwandel - "Handel lebt vom Wandel". Erinnert sei an das in Frankreich und den USA im 19. Jahrhundert einsetzende Aufkommen der Warenhäuser, deren Eigenart feste Preise, anonymes Flanieren, kein Kredit, nicht nur Zustimmung, sondern gerade in Deutschland antisemitische Hetze auslöste. Ebenfalls im 19. Jahrhundert entstanden der Versandhandel mit Endverbrauchern und als Antwort auf Warenhäuser und die inzwischen untergegangenen Konsumgenossenschaften die bis heute sehr erfolgreichen Einkaufsgenossenschaften. Weitere Meilensteine: 1938 erstmals Selbstbedienung im Einzelhandel (Eklöh), der Siegeszug der Discounter (Aldi 1962, Lidl 1973), ebenfalls nach US-amerikanischem Vorbild Einrichtung von Cash and Carry-Märkten (Ratio, Metro) in den 1960er-Jahren, Gründung des ersten deutschen Einkaufszentrums auf der Grünen Wiese (Frankfurt a. M. 1964), 1974 Markteintritt von Ikea, in jüngster Zeit Einkaufszentren als Innenstadtcenter bei gleichzeitiger Zunahme von Factory Outlet Centern oder Organized Outlet Agglomeration (OOA) am Rande oder außerhalb von Ballungszentren, Expansion des Internet-Handels mit Folgen für den stationären Handel und Expansion der Logistikunternehmen einschließlich der Errichtung von Paketshops. Vor diesem Hintergrund und eingedenk des Konzepts der europäischen Stadt, die die Stadt auch und gerade als Ort des Handels definiert, heißt es alarmistisch: "Braucht der Handel noch die Stadt?" oder jüngst das Tagungsthema: "Handel online - Innenstadt offline?". Alle jüngeren Novellen des Städtebaurechts, bis auf die beiden aus dem Jahre 2014 zur Länderöffnungsklausel für die Windenergie und zur Steuerung des Flüchtlingsstroms haben "das Thema Einzelhandel als Aufgabe der Stärkung urbaner Funktionen" behandelt. Einzelhandelskonzepte sind seit geraumer Zeit ein wichtiges Instrument zur städtebaulichen Steuerung des Einzelhandels. Sie dienen insbesondere auch dem Ausschluss des zentrenrelevanten Einzelhandels. Ausgelöst durch drei Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.03.2013 wird dieser Einsatz erneut zwischen Gerichten und in der Literatur kontrovers behandelt.