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Detailergebnis zu DOK-Nr. 70141

Straßenverkehrs-Ordnung StVO mit Anlagen zur StVO (jeweils bei den §§ 40 bis 43) und Allgemeiner Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO): Kommentar (15. Auflage)

Autoren	R. Schurig
Sachgebiete	3.9 Straßenverkehrsrecht

Bonn: Kirschbaum Verlag, 2015, 820 S., zahlr. B. - ISBN 978-3-7812-1945-8

In der Neufassung der StVO vom 6. März 2013 wird im Wesentlichen der Regelungsinhalt der 46. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (StrVRÄndV) wiederhergestellt. Dabei lebt die in der 46. StrVRÄndV gestrichene Übergangsvorschrift des § 53 Abs. 9 StVO wieder auf, sodass Verkehrszeichen in der Gestaltung vor dem 1. Juli 1992 weiterhin nicht ersetzt werden müssen. Übermäßig viel Kosmetik wird auf die sprachliche Ausrichtung durch eine geschlechtsneutrale Vorschriftenfassung verwendet. So gibt es keine "Fußgänger", "Radfahrer" oder "Verkehrsteilnehmer" mehr, sondern nur noch "zu Fuß Gehende", "Rad Fahrende" oder "am Verkehr Teilnehmende". Die vier neuen Anlagen der StVO sind nicht am Schluss nach § 53 StVO, sondern zur besseren Lesbarkeit direkt in die §§ 40 bis 43 StVO eingebunden, wozu sie auch gehören. Die durch Streichung entstandenen Lücken bei den Halt- und Parkverboten werden durch eine Gesamtdarstellung aller Vorschriften für den ruhenden Verkehr in den §§ 12 und 13 StVO abgefedert. Die 15. Auflage bringt den Kommentar auf den Rechtsstand vom Oktober 2015. Eingearbeitet wurde vor allem die zum 1. Mai 2014 in Kraft getretene Neuregelung des Punktsystems mit dem Fahreignungs-Bewertungssystem, dem Fahreignungsregister (ehemals Verkehrszentralregister) sowie der Neufassung der Bußgeldkatalog-Verordnung bei den Erläuterungen zu den Ordnungswidrigkeiten in § 49 StVO.