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Detailergebnis zu DOK-Nr. 70363

Grundkonzeption für den Bundesverkehrswegeplan 2015: bedarfsgerecht, transparent, herausfordernd

Autoren
Sachgebiete	2.5 Programme 5.17 Bewertungsverfahren (Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen)

Berlin: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, 2014, 92 S., 19 B

Seit dem letzten BVWP aus dem Jahr 2003 haben sich die politischen und verkehrlichen Rahmenbedingungen weiterentwickelt. Die Haushaltskonsolidierung (Schuldenbremse) begrenzt die Höhe des Verkehrsetats trotz wachsender Verkehrsnachfrage. Der Klimawandel und die Energiewende bestimmen immer stärker das politische Handeln. Der Verkehrssektor steht vor tiefgreifenden Umbrüchen in der Antriebstechnologie. Das Bedürfnis nach mehr Mitbestimmung und eine höhere Erwartung bezüglich des Umwelt- und Lärmschutzes seitens der Bevölkerung nehmen mehr und mehr zu. Dazu kommen verbesserte wissenschaftliche Methoden und schnellere EDV-Anwendungen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gibt mit der Grundkonzeption Antwort auf diese und weitere Fragen zu den Herausforderungen der Verkehrsinfrastrukturpolitik. Dabei werden in der Grundkonzeption noch keine konkreten Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen benannt, sondern die Leitlinien für den nächsten Bundesverkehrswegeplan und die zukünftige Infrastrukturentwicklung formuliert. Wichtigste Aufgabe der Grundkonzeption ist die Entwicklung von Kriterien zur Priorisierung der Verkehrsinfrastrukturinvestitionen, um ein realistisches und finanzierbares Gesamtkonzept aufzustellen. Der Weg zur Grundkonzeption und der in ihr enthaltenen Priorisierungsstrategie beginnt jedoch zunächst mit einer Standortbestimmung. Nachdem in Kapitel 2 kurz die allgemeinen Grundzüge der Bundesverkehrswegeplanung vorgestellt werden, beleuchtet Kapitel 3 die konkreten Herausforderungen der Verkehrsinfrastrukturentwicklung. Darauf aufbauend werden in Kapitel 4 die Ziele des BVWP 2015 definiert und hinsichtlich des Zustands des bundesdeutschen Verkehrsnetzes analysiert. Die Erkenntnisse des dritten und vierten Kapitels bilden die Grundlage für die Handlungskonzepte und Instrumente des BVWP 2015, die in Kapitel 5 vorgestellt werden. Schließlich wird in Kapitel 6 das nationale Prioritätenkonzept vorgestellt. Diese Priorisierungsstrategie beeinflusst die Verteilung der Finanzmittel zwischen Erhaltung, Aus- und Neubau, zwischen den Verkehrsträgern sowie auch die Dringlichkeitseinstufung der erwogenen Verkehrsinfrastrukturprojekte. Dieses Kapitel ist ein zentraler Abschnitt der Grundkonzeption, da es die Umsetzungsstrategie der einzelnen Projekte im späteren BVWP maßgeblich festlegt.