Zurück Vor

Detailergebnis zu DOK-Nr. 71178

Mehr Information, Transparenz und Kommunikation mit den Bürgern: was wir vom Bürgerdialog A 33 Nord lernen können

Autoren	A. Renkamp
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 5.1 Autobahnen

Gütersloh: Bertelsmann Stiftung, 2015, 41 S., 19 B, 2 T, 5 Q

Seit mehr als 30 Jahren wird die Erweiterung der Autobahn 33 nordöstlich von Osnabrück kontrovers diskutiert. Mit dem "Bürgerdialog A 33 Nord" haben das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und die zuständige Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr gemeinsam mit der Bertelsmann Stiftung neue Formen von Transparenz und Information sowie neue Wege des Dialogs mit den Bürgern modellhaft erprobt. Das Modellprojekt "Bürgerdialog A 33 Nord" wurde von 2012 bis 2014 umgesetzt und bis 2015 fortgeführt, in einer Zeit, in der sich das Autobahnprojekt in der Phase der Entwurfsplanung befand, das heißt in der Phase zwischen dem Raumordnungs- und dem Planfeststellungsverfahren. In diesem fortgeschrittenen Planungsstadium waren grundlegende Entscheidungen bereits getroffen worden: Bundestag und Bundesrat hatten 2003 über die Notwendigkeit der Autobahnerweiterung entschieden und das Bundesverkehrsministerium hatte 2012 den Trassenverlauf festgelegt. Diese Planungsphase wird in der Regel verwaltungsintern bearbeitet. Eine formale Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. Die in dieser Planungsphase gewonnenen wichtigsten Ergebnisse und Erkenntnisse über die informellen Verfahren im "Bürgerdialog A 33 Nord" werden vorgestellt, zum Beispiel die Bausteine des Bürgerdialogs. Die Vorabbefragung relevanter Akteure, etwa Vertreter von Bürgerinitiativen und Interessengruppen sowie die Bürgermeister der betroffenen Kommunen, erwies sich als überaus hilfreich für die Vorbereitung des Bürgerdialogs. Durch die Gespräche waren die Initiatoren in der Lage, die Bereitschaft zur Teilnahme am Bürgerdialog zu ermitteln, Wünsche und Erwartungen an den Dialog früh zu kennen und diese bei der Erarbeitung eines Fahrplans für die Informations- und Dialogbausteine zu berücksichtigen.