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Detailergebnis zu DOK-Nr. 72546

Novellierter Rechtsrahmen für den Betrieb unbemannter Fluggeräte

Autoren	T. Stellpflug J. Hilpert
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 36 (2017) Nr. 20, S. 1490, 68 Q

Die Verbreitung unbemannter Fluggeräte wächst nicht zuletzt aufgrund neuer technischer Möglichkeiten und sinkender Preise, die Rufe nach einer Erleichterung der kommerziellen Nutzung werden lauter. Doch mit einer Zunahme der betriebenen Geräte und der Vervielfältigung der Nutzungsmöglichkeiten erhöhen sich zugleich die Risiken für Luftsicherheit und Privatsphäre. In diesem Umfeld hat der Bundesrat nun dem Entwurf des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für eine Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten zugestimmt, die nunmehr am 7. April 2017 in Kraft trat. Nach kurzer Einführung in die Ausgangslage gibt der Aufsatz einen Überblick über die wichtigsten Neuregelungen, dem mit Erörterung des Flugverbots über Wohngrundstücken und des Betriebs außerhalb der Sichtweite des Steuerers die gesonderte Betrachtung zweier Regelungsschwerpunkte nachfolgt. Ein kurzer Blick auf den europäischen Regulierungsprozess beschließt den Beitrag.