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Detailergebnis zu DOK-Nr. 72657

Verfügbarkeit von Zugang zu Dokumenten und Verfahrensinformationen in Umweltprüfungen - Gute Praxis und Qualitätsmanagement? - Teil 1: Projektankündigung, Status Updates und Bereitstellung von Unterlagen / Teil 2: Dienste zur Beteiligungsunterstützun g und Online-Beteiligung

Autoren	J. Köppel L.F. Odparlik A. Kerkemeyer
Sachgebiete	0.11 Daten (EDV, IT, Internetanwendungen und Verkehrsdaten) 1.0 Allgemeines 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP, Auswirkungen des Klimawandels

UVP-report 31 (2017) Nr.1, S. 27-36, 4 B, 1 T, zahlr. Q / Nr. 2, S. 153-161, 3 T, zahlr. Q

Die Beteiligung der Öffentlichkeit ist ein integraler Bestandteil jeder Umweltprüfung (UP). Diskussionen darüber, warum, wann und wie die Öffentlichkeitsbeteiligung in den Planungsprozess von Projekten, Plänen und Programmen integriert werden kann, dominierten die Debatte über eine faire und effektive Teilnahme. Dennoch ist ein wesentlicher Aspekt unterrepräsentiert, vor allem in Deutschland: Die Teilnahme braucht Informationen, denn die Information der Öffentlichkeit ist ein Schlüsselelement für jede Form der Beteiligung. Die EU hat die Bedeutung der Bereitstellung von Informationen für eine wirksame Beteiligung der Öffentlichkeit anerkannt und mit ihrer UVP-Änderungsrichtlinie festgelegt, dass die Bekanntmachung und die Unterlagen aus UVP-Verfahren in Zukunft elektronisch über zentrale Portale durch die Mitgliedstaaten bereitgestellt werden sollen. Dies wirft die Fragen auf, wie ein "ideales" Portal aussehen würde und welche rechtlichen und sonstigen nichttechnischen Hindernisse überwunden werden müssen. Während der erste Teil dieses Aufsatzes den rechtlichen Hintergrund und die Praxis der Bekanntmachung von Projekten und die Bereitstellung von Dokumenten in Deutschland untersuchte, konzentriert sich dieser zweite (und letzte) Teil der Arbeit auf Fragen zu zusätzlichen Dienstleistungen zur Unterstützung traditioneller Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Online-Beteiligung. Dies geschieht durch den Vergleich des "idealen" Portals und der internationalen Praxis mit der deutschen Praxis und ihrem rechtlichen Hintergrund. Letztere wurde mithilfe einer Website-Analyse und einer Online-Umfrage unter 74 informationspflichtigen Behörden untersucht. Die Ergebnisse zeigen, dass in Deutschland einige Anpassungen erforderlich sind, um nicht nur die neuen Anforderungen der UVP-Änderungsrichtlinie 2014 zu erfüllen, sondern auch den materiellen Zugang zu UP-Informationen zu verbessern.