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Detailergebnis zu DOK-Nr. 72759

Kommunales Management zur Straßenerhaltung im Spannungsfeld von Politik, Bürgerinteressen, Bautechnik und Finanzierung

Autoren	M. Stöckner C. Komma U. Stöckner
Sachgebiete	12.0 Allgemeines, Management

Infrastrukturrecht 15 (2018) Nr. 1, S. 15-17, 5 Q

Für die Erhaltung der Straßen müssen die Kommunen jährlich einen erheblichen Anteil ihrer Finanzmittel aufwenden. Dennoch kann in der Regel auch mit einem auf mehrere Jahre angelegten Bauprogramm ein anzustrebender Idealzustand vor dem Hintergrund begrenzter finanzieller Ressourcen nicht erreicht werden, sodass aus der Vielzahl der technisch sinnvollen Maßnahmen eine Auswahl getroffen werden muss. Die politisch Verantwortlichen sehen sich neben technischen und finanziellen Gesichtspunkten zunehmend verschiedenen und teils auch widersprüchlichen gesellschaftlichen Anforderungen ausgesetzt, die es bei dieser Auswahl ebenso zu berücksichtigen gilt. Diese Aspekte werden im Beitrag vertieft dargestellt und Lösungsansätze aufgezeigt. Straßen sind der mit Abstand wichtigste Verkehrsträger und Grundlage für die wirtschaftliche Entwicklung und Lebensqualität: Gemessen am Güterverkehr liegt der Beitrag des Verkehrsträgers Straße bei einem Anteil am Gesamtaufkommen von 70 % (Bezug Mittelwert der Beförderungsleistung in Millionen Tonnenkilometer der Jahre 2000 bis 2015) beziehungsweise knapp 80 % (Bezug Mittelwert der Beförderungsmenge in 1 000 Tonnen der Jahre 2000 bis 2015). In Bezug auf den motorisierten Personenverkehr - gemessen am gesamten Personenverkehr einschließlich des nichtmotorisierten Verkehrs - liegt der Anteil im vergleichbaren Zeitraum bei ebenfalls etwas über 75 %. Die Erhaltung der Straßeninfrastruktur ist somit notwendig, um Wohlstand und Wachstum zu ermöglichen und zu fördern. Der Straßenbaulastträger ist dabei auf der Grundlage der Straßen- und Wegegesetze für die Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit und -leichtigkeit und damit zur Sicherstellung der Mobilität verantwortlich.