Detailergebnis zu DOK-Nr. 72904
Straßenbaubeiträge
| Autoren |
M. Arndt |
|---|---|
| Sachgebiete |
2.3 Wegekosten 2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren 3.0 Gesetzgebung |
Herne: NWB Verlag, 2017, XXV, 438 S. (NWB-Praxishandbücher Kommunale Abgaben Bd. 8). - ISBN 978-3-482-66831-9
Das Praxishandbuch behandelt länderübergreifend das zum Teil sehr unterschiedlich geregelte Straßenbaubeitragsrecht. Über die Darstellung des Anwendungsbereichs, die Beitragserhebungspflicht, den Vorteilsbegriff, beitragsfähige Einrichtungen und beitragsfähige Maßnahmen geht es - entsprechend der systematischen Gliederung dieses Rechtsgebiets - zum beitragsfähigen Aufwand sowie dessen Ermittlung, Verteilung und der Beitragserhebung. Die teilweise divergierende Rechtsprechung wird dabei berücksichtigt. Das Praxishandbuch enthält als viertes Kapitel ein ausführlich kommentiertes Muster einer Straßenbaubeitragssatzung. Dieses bietet nicht nur Vorschläge zur Staffelung der Anteile von Beitragspflichtigen und Gemeinden, sondern auch zu umstrittenen Themen wie der Beteiligung von Hinterliegergrundstücken bei Aufwandsverteilung, dem Anwendungsbereich der Tiefenbegrenzung sowie der Missbilligungsgrenze bei Ablösungsvereinbarungen. Das fünfte Kapitel enthält einschlägige Rechtsvorschriften aus zwölf Bundesländern.