Detailergebnis zu DOK-Nr. 73004
Verkehrsinfrastrukturfinanzierung 4.0: die Verkehrswende in den Kommunen auf nachhaltige Finanzierungsgrundlage stellen!
| Autoren |
O. Mietzsch |
|---|---|
| Sachgebiete |
0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr |
Verkehr und Technik 71 (2018) Nr. 1, S. 24-26
Ausgehend von der Feststellung, dass aus Gründen des Klimaschutzes, insbesondere infolge zunehmender Stauprobleme des motorisierten Individualverkehrs, in städtischen Ballungsräumen öffentliche Verkehrsmittel immer mehr an Bedeutung gewinnen, stellt sich die Frage nach deren Finanzierbarkeit. Dies gilt insbesondere für die Straßenbahnen, O-Busse und U- sowie Stadtbahnen in Städten, die aufgrund der hierdurch bereitgestellten Massentransportkapazität das Rückgrat eines nachhaltigen kommunalen Verkehrsangebots darstellen. Aufgrund der hohen Fixkosten, die insbesondere mit der spurgebundenen Anbindung einhergehen, ist eine ausschließliche Refinanzierung durch direkte Nutzerbeiträge (Fahrgeldeinnahmen) schon aus Gründen der Daseinsvorsorge regelmäßig auszuschließen. Traditionell wird der öffentliche Personennahverkehr daher aus öffentlichen Haushalten (fiskalisch) finanziert, die sich wiederum zu einem großen Teil aus dem Mineralölsteueraufkommen des Bundes speisen. In zunehmendem Maße stellt sich diese rein fiskalische ÖPNV-Infrastrukturfinanzierung als problematisch dar, sowohl in Hinblick auf die Verfügbarkeit der zugrunde liegenden Finanzierungsquelle Mineralölsteuer als auch in Bezug auf deren politische Akzeptanz. Daher kommen in der jüngsten Diskussion wieder vermehrt Forderungen nach Einführung neuer Finanzierungsinstrumente auf. Neben Straßenmaut, CityMaut, Nahverkehrsabgaben etc. gibt es Überlegungen, die Nutznießer von ÖPNV-Investitionen und der daraus resultierenden Nahverkehrserschließung an der Finanzierung der Maßnahmen zu beteiligen. Schließlich stiftet der ÖPNV einen Nutzen für die durch ihn erschlossenen Standorte (Grundstücke und Immobilien) und erhöht damit deren Wert. Es besteht somit sowohl ein einzelwirtschaftliches als auch ein gesamtgesellschaftliches Interesse am Erhalt und erforderlichenfalls auch Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur als Voraussetzung für die Nutzung der umweltfreundlichen Verkehrsmittel Bus und Bahn.