Detailergebnis zu DOK-Nr. 73447
Kommunale Stellplatzsatzungen: Leitfaden zur Musterstellplatzsatzung NRW
| Autoren |
K. Müller V. Blees J. Thiemann-Linden |
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| Sachgebiete |
0.13 Handbücher, Grundlagenwissenschaften 5.5 Radverkehr, Radwege 5.13 Ruhender Verkehr (Parkflächen, Parkbauten) |
Köln: Verkehrsverbund Rhein-Sieg, Geschäftsstelle Zukunftsnetz Mobilität NRW, 2017, 54 S., 42 B, 7 T. - Online-Ressource: verfügbar unter: https://www.zukunftsnetz- mobilitaet.nrw.de/sites/default/files/downloads/znm_nrw_stellplatzsatzung_ handbuch_rz_170809_web.pdf
Mit der am 15. Dezember 2016 im Landtag beschlossenen Novelle der Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen erhalten die 396 Städte und Gemeinden erstmals die Möglichkeit, eigene Regelungen festzusetzen, wie und in welchem Umfang bei Bauvorhaben Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellplätze für Fahrräder geschaffen werden. Aus der neuen Regelung erwachsen für die Kommunen sowohl Möglichkeiten als auch - wenn sie sich für den Erlass einer Satzung entscheiden - Pflichten. So besteht die Chance, Einfluss auf die Ausgestaltung von Bauvorhaben, auf die städtebauliche Entwicklung und auf die verkehrliche Entwicklung zu nehmen. Eigene kommunale Stellplatzsatzungen erhalten dabei im Vergleich zu den bisher landesweit einheitlichen Regelungen einen besonderen Stellenwert: Sie ermöglichen es, die Stellplatzregelungen differenziert auf örtliche Gegebenheiten und kommunale Entwicklungsstrategien auszurichten. Die Stellplatzsatzung kann so als Baustein der kommunalen Verkehrsentwicklung und des Mobilitätsmanagements genutzt werden. Zugleich geht mit der neuen Satzungsermächtigung aber auch die Verantwortung einher, eigene Regelungen zu erstellen und in der Praxis anzuwenden. Es ist zunächst zu klären, ob überhaupt eine eigene Stellplatzsatzung erstellt werden soll. Anschließend stellt sich die Aufgabe, konkrete Regelungen in einer individuellen Stellplatzsatzung zu formulieren. Die Landesbauordnung eröffnet Regelungsmöglichkeiten, deren Einsatz abzuwägen ist und die an die örtlichen Verhältnisse anzupassen sind. Um den Städten und Gemeinden diese Aufgabe zu erleichtern und die Anwendung landesweit zu harmonisieren, wurden eine Musterstellplatzsatzung sowie der Leitfaden zum Erstellen von Stellplatzsatzungen erarbeitet.