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Detailergebnis zu DOK-Nr. 73567

Lenken statt verbieten: Freie Fahrt und bessere Luft dank Maut

Autoren	D. Stadelmann
Sachgebiete	2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren 6.9 Verkehrsemissionen, Immissionsschutz

ifo Schnelldienst 71 (2018) Nr. 9, S. 17-19

Nach dem steuerlichen Verursacherprinzip stellt eine City-Maut eine wichtige Alternative zur Verminderung der verkehrlichen Schadstoffbelastung dar. Eine derartige Gebühr, auch zeitlich oder lokal differenziert, ist als einzelne Maßnahme einzustufen, die zwar nicht zu maximaler, wohl aber verbesserter Umweltqualität führt. Im Vergleich zu einem wie auch immer gearteten Fahrverbot macht die City-Maut Stadtfahrten nur teurer, nicht aber unmöglich. Die Alternative einer kostenlosen ÖPNV-Nutzung bedeutet eine steuerlich sich auswirkende Belastung für alle Bürger. Demgegenüber schafft die City-Maut tatsächlich eine Reduzierung des Verkehrs in der Stadt und eine Erleichterung der Parkplatzsuche. Die erzielten Mauteinnahmen sind grundsätzlich kommunale Einnahmen ohne eine Zweckbindung an den ÖPNV. Daher bleibt es eine der Aufgaben des Mauteinnehmers, die Verwendung und Zwecksetzung mit dem Zahler objektiv zu erörtern.