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Detailergebnis zu DOK-Nr. 73937

Die ÖPNV-Abgabe: rechtliche Möglichkeiten und Grenzen einer Umlagefinanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs

Autoren	D. Gruber
Sachgebiete	5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Berlin: Duncker & Humblot, 2018, 280 S., zahlr. Q (Schriften zum Öffentlichen Recht H. 1384). - ISBN 978-3-428-15417-3

Zu Beginn der Arbeit werden zunächst die rechtlichen Grundlagen des ÖPNV dargestellt und die Bedeutung des ÖPNV für das tägliche Leben herausgearbeitet. Abgestellt wird dabei zunächst vor allem auf den ÖPNV als Teil der Daseinsvorsorge. Besonderes Augenmerk wird jedoch auch auf die umweltpolitischen Belange des ÖPNV gelegt, indem auf nationale sowie internationale Klimaschutzziele eingegangen und die Rolle des ÖPNV im umweltpolitischen Prozess aufgezeigt wird. Aber auch der sozialstaatliche und wirtschaftliche Wert des ÖPNV wird herausgestellt (Kapitel 2). Der erste Schwerpunkt der Arbeit liegt dann auf der Analyse und Darstellung der derzeitigen Finanzierungssituation des ÖPNV. Da sich die Finanzierung des ÖPNV durch eine "unübersichtliche Finanzierungslandschaft" auszeichnet, ist es zunächst wichtig, eine Übersicht der wichtigsten Finanzierungsquellen zu erarbeiten. Im vierten Kapitel wird eine verkehrswissenschaftliche Betrachtung von bereits bestehenden "Nulltarifen im ÖPNV" vorgenommen. Dabei werden verschiedene Werbekampagnen wie zum Beispiel die Aktion "Tübingen macht blau" oder die Veranstaltung von autofreien Sonntagen und deren Wirkung auf die ÖPNV-Nutzung erörtert. Ein Kernpunkt der Untersuchung liegt bei der Frage, ob und gegebenenfalls wie eine Umlagefinanzierung des ÖPNV durch die Erhebung einer "ÖPNV-Abgabe" juristisch umzusetzen ist. Dafür ist zunächst herauszuarbeiten, was konkret unter einer solchen "ÖPNV-Abgabe" zu verstehen ist und welche Ausgestaltung ihr zugrunde liegt.