Detailergebnis zu DOK-Nr. 74229
Verlegetechniken für den Breitbandausbau: Verlegung in geringerer Verlegetiefe nach § 68 Absatz 2 TKG
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7.9 Leitungsgräben, Rohrleitungen, Durchlässe |
Berlin: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, 2018, 28 S., zahlr. B, T
Im Zuge des DigiNetz-Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze wurde 2016 die bisherige Beschränkung zulässiger alternativer Verlegetechniken auf Mini- und Microtrenching in § 68 Abs. 2 TKG aufgehoben und allgemein die Verlegung in geringerer als der gewöhnlichen Verlegetiefe für zulässig erklärt. Damit sind nunmehr alle Verlegetechniken und Bauverfahren für in reduzierter Tiefe verlegte Glasfaserleitungen oder Leerrohrsysteme, die der Aufnahme von Glasfaserleitungen dienen, von der Ausnahmeregelung umfasst. Da eine Verlegung in geringerer Verlegetiefe im Einzelfall das Schutzniveau für Telekommunikations-Infrastrukturen beeinträchtigen und den Erhaltungsaufwand des Straßenbaulastträgers insgesamt erhöhen kann, ist im Rahmen der Zustimmung des Wegebaulastträgers nach § 68 Abs. 2 Satz 3 TKG eine gebundene Abwägungsentscheidung zu treffen. Dabei ist dem Antrag auf Verlegung in geringerer Tiefe immer stattzugeben, wenn keiner der abschließend aufgezählten Ablehnungsgründe vorliegt. Ablehnungsgründe sind die wesentliche Beeinträchtigung des Schutzniveaus, die wesentliche Erhöhung des Erhaltungsaufwands und vom Antragsteller nicht übernommene Aufwendungen für etwaige wesentliche Beeinträchtigungen. Es ist Ziel der Broschüre, den Entscheidern vor Ort eine allgemeine Darstellung der Vor- und Nachteile der jeweiligen Verlegetechniken an die Hand zu geben, um die Vorteile mindertiefer Verlegung in allen hierfür geeigneten Fällen zum Zuge kommen zu lassen und damit den Breitbandausbau zu beschleunigen. Das Dokument dient einer Bestandsaufnahme zum Fragenkomplex der sogenannten "untiefen Verlegetechniken" und beschreibt hierfür die gängigen Methoden zur mindertiefen Verlegung, erläutert ihre Einsatzzwecke, Einsatzbereiche sowie Kostenfaktoren und stellt Vor- und Nachteile gegenüber der klassischen Grabenbauweise dar.