Detailergebnis zu DOK-Nr. 74218
Ökonomische Instrumente in der Luftreinhaltung: Abschlussbericht (UBA-FB 002755)
| Autoren |
M. Oehlmann M. Linsenmeier K. Klaas W. Kahlenborn M. Runkel R. Wronski S. Fiedler A. Mahler A.-C. Beermann |
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| Sachgebiete |
6.9 Verkehrsemissionen, Immissionsschutz 5.17 Bewertungsverfahren (Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen) |
Dessau-Roßlau: Umweltbundesamt, 2019, 148 S., 5 B, 75 T, zahlr. Q, Anhang (Umweltbundesamt, Texte H. 2019, 35). - Online-Ressource: verfügbar unter: http://www.umweltbundesamt.de/publikationen
Trotz zurückliegender Erfolge der Luftreinhaltepolitik wird in Deutschland vor allem die Emissionshöchstmenge für Ammoniak überschritten und der Jahresmittelwert für NO2 an vielen Messstationen nicht eingehalten. Nicht nur für die Umwelt, auch für die menschliche Gesundheit haben diese Überschreitungen Folgewirkungen und führen zu hohen Kosten. Im Rahmen des Projekts wurde untersucht, inwieweit der bestehende ordnungsrechtliche Rahmen durch ökonomische Instrumente ergänzt werden kann, um die Luftschadstoffbelastung ökonomisch effizient und ökologisch effektiv zu vermindern. Zunächst wurden anhand einer Literaturrecherche 81 Instrumente im Bereich der Luftreinhaltung auf nationaler und internationaler Ebene identifiziert und in einer Instrumententabelle übersichtlich zusammengestellt. Anschließend wurden diese Instrumente hinsichtlich verschiedener Kriterien wie der ökonomischen Effizienz, der ökologischen Effektivität und einer potenziellen Umsetzung oder Weiterentwicklung in Deutschland einer ersten Bewertung unterzogen. Darauf aufbauend wurden sieben Instrumente für eine Detailanalyse ausgewählt, darunter vier nationale und drei internationale: eine Steuer auf Stickoxid-Emissionen in Großfeuerungsanlagen (Schweden), differenzierte Hafen- und Fahrwassergebühren (Schweden), eine Abwrackprämie (Kanada), die Lkw-Maut, die Parkraumbewirtschaftung, schadstoffabhängige Start- und Landeentgelte und eine Stickstoffüberschussabgabe. Für diese Instrumente wurde eine weitere vertiefte Literaturanalyse durchgeführt. Zudem wurden die ausgewählten Instrumente von externen Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft sowie Umwelt- und Verbraucherverbänden hinsichtlich einer Fortentwicklung beziehungsweise Umsetzung in Deutschland bewertet.