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Detailergebnis zu DOK-Nr. 74379

Bessere Regel, weniger Verstöße, höhere Einnahmen: Entkriminalisierung des kostenpflichtigen Straßen-Parkens (Orig. engl.: Better rules, less offences, more revenue: Decriminalization of paid on-street parking)

Autoren
Sachgebiete	3.9 Straßenverkehrsrecht 5.13 Ruhender Verkehr (Parkflächen, Parkbauten)

Parking Trend International 34 (2018) Nr. 3, S. 12-15, 2 B

Effektive Methoden der Parkraumbewirtschaftung entstehen nicht über Nacht. In Europa koexistieren gegenwärtig sehr unterschiedliche Systeme. Das Konzept der Entkriminalisierung entpuppt sich in vielen Ländern als erfolgreich für die effiziente Kontrolle von kostenpflichtigen Parkplätzen an der Straße, auch durch den Einsatz moderner Technologien. Dabei wird die Parkplatzüberwachung in vielen europäischen Städten an private Unternehmen delegiert. Dennoch gestalten sich die tatsächlichen Prozesse sehr uneinheitlich - bisweilen auch aus historischen Gründen. Ein wichtiger Unterschied besteht im Umgang mit persönlichen Daten in Bezug auf Kfz-Kennzeichen. In Skandinavien haben private Unternehmen vollen Zugriff darauf, in anderen Ländern nicht einmal kommunale Behörden. Für ein Bußgeldverfahren ist dies jedoch entscheidend. Ein weiterer Aspekt ist die Dezentralisierung als Chance für die Kommunen, die Qualität des städtischen Raums zu verbessern. Insgesamt geht mit der Entkriminalisierung auch eine Arbeitserleichterung für die Polizei einher.