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Detailergebnis zu DOK-Nr. 74471

Eine Analyse der Wirtschaftlichkeit der Privatisierung von Toll Collect und der Lkw-Mauterhebung nach dem ÖPP-Ansatz auf Basis der Institutionenökonomik

Autoren	T. Beckers A. Ryndin H. Weiß
Sachgebiete	2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren 5.17 Bewertungsverfahren (Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen)

Zeitschrift für Verkehrswissenschaft 90 (2019) Nr. 1, S. 48-91, zahlr. Q

Während für die Erhebung der streckenbezogenen Lkw-Maut in Deutschland von 2002 (Vertragsschluss) beziehungsweise 2005 (verzögerter Start der Mauteinführung) bis August 2018 das Bundesverkehrsministerium auf den ÖPP-Ansatz zurückgegriffen und dabei mit dem (in diesem Zeitraum den Eigentümern Deutsche Telekom, Daimler und Cofiroute gehörenden) Unternehmen Toll Collect als seinem Auftragnehmer zusammengearbeitet hat, befindet sich das auch zukünftig für die Mauterhebung zuständige Unternehmen Toll Collect seit dem 1. September 2018 im Eigentum des Bundes und insofern führt dieser die Mauterhebung nun in Eigenregie durch. Aktuell plant das Bundesverkehrsministerium, im ersten Halbjahr 2019 Toll Collect zu privatisieren und an einen (privaten) Käufer zu übergeben, der in einem bereits laufenden, vom Bundesverkehrsministerium durchgeführten Vergabe- beziehungsweise Privatisierungsverfahren ausgewählt werden soll. Damit einhergehend soll die Lkw-Mauterhebung auch in den kommenden 12 Jahren wiederum durch Toll Collect im Rahmen eines ÖPP-Projekts erfolgen. In diesem Zusammenhang stellt sich jedoch die Frage, ob die vom Bundesverkehrsministerium geplante Privatisierung von Toll Collect und die damit gekoppelte erneute Anwendung des ÖPP-Ansatzes für die Lkw-Mauterhebung insofern wirtschaftlich ist, als dass dabei geringere Kosten für die öffentliche Hand als bei der Alternative der dauerhaften Beibehaltung der Eigentümerschaft des Bundes bei Toll Collect anfallen.